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Technische Universität München

Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum

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Aktuelles

Wintersemester 2014/15 - Neue Lehrveranstaltung: Workshop Benimm im Job - Keine zweite Chance für Ihren ersten Eindruck

Informationen zur Veranstaltung

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27.06.2014 - Zusammen mit dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz, dem Landgericht München I (Patentstreitkammer), dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie den Munich Patent Litigators veranstaltete der Lehrstuhl am 27.06.2014 im DPMA Forum die Munich International Patent Law Conference 2014 zum Thema Burden of Pleading and Proof in Patent Infringement Cases.

Bericht zur Veranstaltung

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Veröffentlichungen

01.08.2014 - Bereits in zweiter Auflage erschienen ist in der Reihe Vahlens Kurzlehrbücher des Verlags Vahlen das von Prof. Dr. Ann, PD Dr. Hauck und Prof. Dr. Obergfell (bis Sept. 2011 am Lehrstuhl, seither Professorin an der HU Berlin) verfasste Kurzlehrbuch Wirtschaftsprivatrecht kompakt. In verständlicher Sprache und anhand zahlreicher Beispiele thematisiert das rd. 250 Seiten starke Werk den Stoff der Vorlesungen Wirtschaftsprivatrecht I und II samt Übung (EjF), also die Grundlagen der ersten drei Bücher des BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht. Übungsaufgaben, Skizzen und "Merksätze" fordern zum aktiven Lernen auf - so wie aus der Vorlesung bekannt.


Das Buch kostet EUR 19,80.

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15.12.2010 - Im Verlag Carl Heymanns ist das von Professor Ann zusammen mit den beiden Lehrstuhlmitarbeitern RA und Akad. Rat Dr. Ronny Hauck sowie Wiss. Mitarb. Lena Maute verfasste Buch "Auskunftsanspruch und Geheimnisschutz im Verletzungsprozess" erschienen.

 Das Werk behandelt die in Verletzungsprozessen immer wieder
auftretende Frage, welche Informationsansprüche Rechteinhaber gegen Patent- oder Markenverletzer (die nicht Piraten sind) durchsetzen können und wie weit diese Ansprüche reichen. Besitzen, wie nicht selten der Fall, auch diese Verletzer Unternehmensgeheimnisse, stellt sich die Frage nach dem Schutz dieser Geheimnisse, deren Offenlegung die Erteilung ungefilterter Auskünfte zur Folge hätte. Namentlich wenn nach §§ 140b PatG oder 19 MarkenG Auskunft über Preise gefordert wird, die Verletzer gegen ihre Kunden durchgesetzt oder die sie an ihre Zulieferer gezahlt haben, ergeben sich hier sehr rasch auch kartellrechtliche Bedenken und fragt sich, welchen Schutz heute die Unternehmensgeheimnisse genießen, die früher durch den Wirtschaftsprüfervorbehalt geschützt waren.
Obwohl seine Praxisrelevanz auf der Hand liegt, wird das Thema in der Literatur bislang nur marginal behandelt. Dabei sind alle im Patentwesen Tätigen potentiell von der Problematik betroffen. Für Verletzer erklärt sich dies von selbst. Doch auch als Hersteller tätige Rechteinhaber wissen genau, wie leicht - trotz aller Sorgfalt - auch sie Auskunftsansprüchen ausgesetzt sein können und welche existentielle Dimension solche Auskunftsansprüche sehr rasch annehmen können.

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13.09.2010 - Erschienen ist im Verlag Carl Heymanns das von Professor Ann zusammen mit zwei profilierten Rechtsanwälten herausgegebene Praxishandbuch Know-How-Schutz. Das rd. 800 Seiten starke Werk thematisiert mit dem Geheimschutz die traditionsreiche und neben dem Patentschutz zweite wichtige Strategie zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen, die bisher wenig thematisiert worden war. Das nun vorliegende Werk soll dies ändern, denn sowohl weil Patentschutz ungeachtet der von ihm erforderten Offenlegung nicht überall effektiv durchsetzbar ist, sondern auch weil Patentschutz teuer ist, steigt die Praxisrelevanz von Geheimschutz auch in Deutschland seit einigen Jahren rasant an. Das derzeit am Lehrstuhl durchgeführte KME-Drittmittelprojekt („Strategien zur Piraterieabwehr für den Mittelstand - Know-how-Schutz vs. Patentschutz“) erweist dies deutlich.