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Technische Universität München

Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum

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80333 München

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1. OG, Raum 1333

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Aktuelles

Wintersemester 2016/17 – Projektstudium „Zulässigkeit von Kryptodownloads in wichtigen Staaten“

In Zusammenarbeit mit dem Verband der Bayerischen Wirtschaft und dem BayLfV (Wirtschaftsschutz) bietet der Lehrstuhl im WS 2016/17 ein Projektstudium zur Zulässigkeit des Downloads verschlüsselter Daten (Kryptodownloads) in ausgewählten Staaten mit Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Bayern an.

Das Projektstudium richtet sich an Bachelorstudierende im 5. und 6. Semester mit Interesse an Informatik. Informatik sollte möglichst als Nebenfach belegt sein.

Weitere Informationen hier.

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20.01.2017 – Workshop "Benimm im Job"

Im Wintersemester 2016/2017 veranstaltet Prof. Dr. Christoph Ann LL.M. zum wiederholten Male den Workshop „Benimm im Job – No Second Chance For First Impressions!“

Teilnehmer des Masterstudiengangs TUM-BWL werden darin für das Thema Etikette sensibilisiert, denn einwandfreies Benehmen ist Kernkompetenz, sowohl im Beruf als auch im privaten Umfeld.

Weitere Informationen hier.

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20.09.2016 – Exkursion zum Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof in Karlsruhe  

Der Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum bietet Studierenden im Rahmen einer Exkursion nach Karlsruhe am 20.09.2016 die Möglichkeit, die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs kennenzulernen.  

Weitere Informationen zur Exkursion und Anmeldung hier.

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14.09.-17.09.2016 – Jahrestagung der Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler

Zum Thema „Perspektiven einer europäischen Privatrechtswissenschaft“ findet die 27. Jahrestagung der Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler vom 14. bis 17. September 2016 in München statt. Unterstützt vom Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum der TUM bietet die Tagung Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftlern ein Forum, eigene Forschungsergebnisse rund um die Europäisierung des Privatrechts zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen.

www.gjz-muenchen.de

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24.06.2016 - Munich International Patent Law Conference

Zusammen mit dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz, dem Landgericht München I (Patentstreitkammer) sowie dem Deutschen Patent- und Markenamt veranstaltete der Lehrstuhl am 24.06.2016 im DPMA Forum die Munich International Patent Law Conference 2016 zum Thema "The International Reach of Patents".

Informationen zur Veranstaltung

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März 2016 - großes Beck-Lehrbuch Kraßer/Ann, Patentrecht, 7. Aufl., München 2016

Zum Werk

Das nach Umfang und Renommee führende patentrechtliche Lehr- und Handbuch entwickelt das System des internationalen, europäischen und deutschen Patentrechts ebenso klar wie profund.
Dieses Standardwerk zeichnet aus:

  • die praktische Anwendbarkeit
  • die prägnante und zuverlässige Erschließung des Meinungsstandes in Schrifttum und Judikatur
  • die Handschrift des souveränen, stets auf das Wesentliche bedachten Kenners, der auch die für das Patentrecht oft so wichtigen technischen Zusammenhänge anschaulich darstellt
  • die Berücksichtigung des wegen der einfacheren Schutzanmeldung attraktiven Gebrauchsmusterrechts mit seinen Parallelen und Besonderheiten im Vergleich zum Patentrecht

Vorteile auf einen Blick
  • Zusammenschau des internationalen, europäischen und deutschen Patentrechts
  • wissenschaftlich höchstes Niveau bei gleichzeitiger Verständlichkeit
  • größter Nutzen auch für die Praxis dank Übersichtlichkeit und Argumentationshilfen

Zur Neuauflage

Beginnend mit der 7. Auflage wird das Werk von Prof. Dr. Christoph Ann weitergeführt. Es reflektiert die lebhafte Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage und geht auch bereits auf das künftige EU-Einheitspatentsystem ein.
Zu den diversen eingearbeiteten Gesetzesänderungen gehören insbesondere

  • Änderungen der PCT-AO,
  • Neufassung und nachfolgende Änderungen der EPÜ-AO,
  • das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts und
  • das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes.

Verarbeitet ist auch eine Fülle neuer Rechtsprechung europäischer und deutscher Gerichte sowie der Beschwerdekammern des EPA, hier etwa die Beschlüsse der Großen Beschwerdekammer zu Ausnahmen vom Patentschutz bei Verwendung menschlicher Embryonen und zur Patentfähigkeit chirurgischer Verfahrensschritte bzw. von Pflanzenzüchtungen (Entscheidungen "Broccoli" und "Tomaten").

Zielgruppe

Für Studierende (Rechtswissenschaft und technische Berufe), Rechtsreferendare, Rechtsanwälte, Patentanwälte (auch in der Ausbildung), Richter, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Rechtswissenschaftler.

 

Weitere Informationen zum Buch lassen sich hier finden.

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27.11.2015 - EPA-Konferenz: „Boards of Appeal and Key Decisions 2015”

Professor Ann sprach am 27.11.2015 als einziger externer Referent auf der Konferenz „Boards of Appeal and Key Decisions 2015. Conference for Patent Law Professionals“ des Europäischen Patentamts.  Das Thema des Vortrags lautete: „USA, China, Japan and Korea: an international review. How are appeals dealt with overseas?"

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Veröffentlichungen

01.08.2014 - Bereits in zweiter Auflage erschienen ist in der Reihe Vahlens Kurzlehrbücher des Verlags Vahlen das von Prof. Dr. Ann, PD Dr. Hauck und Prof. Dr. Obergfell (bis Sept. 2011 am Lehrstuhl, seither Professorin an der HU Berlin) verfasste Kurzlehrbuch Wirtschaftsprivatrecht kompakt. In verständlicher Sprache und anhand zahlreicher Beispiele thematisiert das rd. 250 Seiten starke Werk den Stoff der Vorlesungen Wirtschaftsprivatrecht I und II samt Übung (EjF), also die Grundlagen der ersten drei Bücher des BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht. Übungsaufgaben, Skizzen und "Merksätze" fordern zum aktiven Lernen auf - so wie aus der Vorlesung bekannt.


Das Buch kostet EUR 19,80.

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15.12.2010 - Im Verlag Carl Heymanns ist das von Professor Ann zusammen mit den beiden Lehrstuhlmitarbeitern RA und Akad. Rat Dr. Ronny Hauck sowie Wiss. Mitarb. Lena Maute verfasste Buch "Auskunftsanspruch und Geheimnisschutz im Verletzungsprozess" erschienen.

 Das Werk behandelt die in Verletzungsprozessen immer wieder
auftretende Frage, welche Informationsansprüche Rechteinhaber gegen Patent- oder Markenverletzer (die nicht Piraten sind) durchsetzen können und wie weit diese Ansprüche reichen. Besitzen, wie nicht selten der Fall, auch diese Verletzer Unternehmensgeheimnisse, stellt sich die Frage nach dem Schutz dieser Geheimnisse, deren Offenlegung die Erteilung ungefilterter Auskünfte zur Folge hätte. Namentlich wenn nach §§ 140b PatG oder 19 MarkenG Auskunft über Preise gefordert wird, die Verletzer gegen ihre Kunden durchgesetzt oder die sie an ihre Zulieferer gezahlt haben, ergeben sich hier sehr rasch auch kartellrechtliche Bedenken und fragt sich, welchen Schutz heute die Unternehmensgeheimnisse genießen, die früher durch den Wirtschaftsprüfervorbehalt geschützt waren.
Obwohl seine Praxisrelevanz auf der Hand liegt, wird das Thema in der Literatur bislang nur marginal behandelt. Dabei sind alle im Patentwesen Tätigen potentiell von der Problematik betroffen. Für Verletzer erklärt sich dies von selbst. Doch auch als Hersteller tätige Rechteinhaber wissen genau, wie leicht - trotz aller Sorgfalt - auch sie Auskunftsansprüchen ausgesetzt sein können und welche existentielle Dimension solche Auskunftsansprüche sehr rasch annehmen können.

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13.09.2010 - Erschienen ist im Verlag Carl Heymanns das von Professor Ann zusammen mit zwei profilierten Rechtsanwälten herausgegebene Praxishandbuch Know-How-Schutz. Das rd. 800 Seiten starke Werk thematisiert mit dem Geheimschutz die traditionsreiche und neben dem Patentschutz zweite wichtige Strategie zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen, die bisher wenig thematisiert worden war. Das nun vorliegende Werk soll dies ändern, denn sowohl weil Patentschutz ungeachtet der von ihm erforderten Offenlegung nicht überall effektiv durchsetzbar ist, sondern auch weil Patentschutz teuer ist, steigt die Praxisrelevanz von Geheimschutz auch in Deutschland seit einigen Jahren rasant an. Das derzeit am Lehrstuhl durchgeführte KME-Drittmittelprojekt („Strategien zur Piraterieabwehr für den Mittelstand - Know-how-Schutz vs. Patentschutz“) erweist dies deutlich.